Neue Herausforderungen für die innere Sicherheit in Nordrhein-Westfalen.
Die Bedrohung durch Drohnen nimmt spürbar zu – auch für kritische Infrastrukturen. Jüngste Vorfälle zeigen, wie ernst die Lage ist: So musste der Flughafen Kopenhagen zeitweise den Betrieb einstellen, nachdem Drohnen in den Luftraum eingedrungen waren. Wenig später wurden auch in der Nähe dänischer Militäreinrichtungen unbemannte Fluggeräte gesichtet. In der vergangenen Woche kam es zudem am Flughafen München zu mehreren Drohnensichtungen, die den Flugverkehr erheblich beeinträchtigten.
Nordrhein-Westfalen ist als bedeutender Militär- und Luftverkehrsstandort sowie als Industrieland mit Chemieparks, Kraftwerken und Verkehrsknotenpunkten in besonderem Maße gefährdet. Drohnen können nicht nur zur Spionage eingesetzt werden, sondern auch für hybride Angriffe auf sensible Einrichtungen. Ein aktuelles Beispiel war ein Drohnenmanöver in der Nähe eines belgischen Militärgeländes an der Grenze zu NRW.
Wir dürfen die Bedrohung durch Drohnen nicht unterschätzen. Sie sind längst mehr als nur ein technisches Spielzeug – sie können gezielt eingesetzt werden, um kritische Infrastruktur zu stören oder auszuspionieren.
Angesichts dieser wachsenden Gefahr müssen die bestehenden Zuständigkeiten im Bereich Luftverkehr und Luftsicherheit überprüft und klarer definiert werden. Zahlreiche Akteure – vom Luftfahrtbundesamt über die Bezirksregierungen, die Deutsche Flugsicherung und KRITIS-Betreiber bis hin zu Bundeswehr, Bundes- und Landespolizei – arbeiten hier eng zusammen. Umso wichtiger ist es, Abläufe und Schnittstellen regelmäßig auf den Prüfstand zu stellen und technische Abwehrmaßnahmen weiterzuentwickeln.
Nordrhein-Westfalen muss bei der Drohnenabwehr eine Vorreiterrolle einnehmen. Wir brauchen rechtssichere, effiziente und moderne Strukturen, um unsere Infrastruktur und die Sicherheit der Menschen im Land zu schützen.
Der Landtag hat sich in einer Aktuellen Stunde intensiv mit dieser Thematik befasst – ein wichtiges Signal für den Schutz unserer Infrastruktur und die innere Sicherheit in Nordrhein-Westfalen.
