Tierschutz fördern – Tierheime stärken. In NRW leben derzeit mehr als 7,5 Mio. Haustiere. Leider geht mit einer steigenden Menge an Haustieren auch eine immer größere Zahl an Tieren einher, die von Tierheimen aufgenommen werden müssen.Gemäß dem Tierschutzgesetz ist die Aufnahme und Verwahrung von Fundtieren eine öffentlich-rechtliche Pflicht…
Bund ist nun gefordert, auch die Kommunen in NRW zu unterstützen. Der Bundestag und Bundesrat haben kürzlich entscheidende Grundgesetzänderungen verabschiedet, die Ausnahmen von der Schuldenbremse für den Bereich Verteidigung sowie die Einführung eines Sondervermögens für Infrastruktur regeln. Gemeinsam wurden Antworten auf zentrale Themen wie Verteidigungsfähigkeit und Infrastrukturentwicklung formuliert,…
Eggers spricht im Plenum zur Medien- und Meinungsfreiheit. Die NRW-Landesregierung setzt ihre Maßnahmen gegen Desinformation und Radikalisierung im Netz mit verstärkter Medienkompetenz, schärferen Regulierungen und effektiverer Rechtsdurchsetzung weiter um. Der „Aktionsplan gegen Desinformation“, den Medienminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski vorstellte, bildet die Grundlage und ist Teil…
NRW-Kommunen können über Einführung entscheiden. Am 7. Januar 2025 erhielten die ersten Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen, die in Landesunterkünften leben, die Bezahlkarte, die ab dem zweiten Quartal auch in Kommunen eingeführt werden kann. Die Bezahlkarte ersetzt die bisherigen Barauszahlungen und wird monatlich mit den entsprechenden Leistungen aufgeladen. Ziel der…
Interessante Einblicke für drei Schülerinnen. Wie in der gesamten Bundesrepublik fand auch im nordrhein-westfälischen Landtag der Aktionstag „Girls´ and Boys´ Day“ statt, der der klischeefreien Berufsorientierung für Jungen und Mädchen dienen soll. Etwa 180 Schülerinnen und Schüler aus ganz NRW hatten so die Möglichkeit, verschiedene Berufe kennenzulernen.Auf Einladung…
Herausforderungen der Zukunft meistern. Seit 2016 fördern Bund und Länder im Rahmen der „Exzellenzstrategie“ Spitzenforschung an Universitäten. Durch die beiden Förderlinien „Exzellenzcluster“ und „Exzellenzuniversitäten“ sollen wissenschaftliche Spitzenleistungen ermöglicht, die Universitäten gestärkt und die internationale Zusammenarbeit gefördert werden. Exzellenzcluster sind Forschungsbereiche von internationaler Wettbewerbsfähigkeit, die projektbezogen gefördert werden. So…
Gleich zwei Bürgermeisterkandidaten mit ihren Partnern konnte ich nun im Landtag begrüßen. Manuela und Martin Schmidt aus Menden sowie Patrick und Kathrin Hansmann aus Plettenberg folgten meiner Einladung und verbrachten einen spannenden Vormittag in Düsseldorf. Während des Besuches hatten beide die Gelegenheit, interessante Gespräche u. a. mit CDU-Fraktionschef…
Volker Klüter zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Die CDU Neuenrade hat in ihrer Mitgliederversammlung die Weichen für die Kommunalwahl im September 2025 gestellt. Neben den Ratskandidaten wurde Volker Klüter, langjähriger Ortsvorsteher des Ortsteiles Küntrop, von 100 Prozent aller Anwesenden der Mitgliederversammlung zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Das ist ein großartiges, verdientes Ergebnis…
Strategische Radikalisierung, digitale Mobilisierung, jugendaffine Ansprache – die Entwicklungen aus dem Lagebild Rechtsextremismus erfordern eine klare Antwort der demokratischen Mitte. Innenminister Herbert Reul präsentierte kürzlich das Lagebild Rechtsextremismus, das aktuelle Entwicklungen und neue Gefahren im Bereich Rechtsextremismus beschreibt. Demnach ist die rechtsextreme Szene jünger und moderner geworden. Zur…
Ein besonderer Ort der Begegnung. Anlässlich des 100-jährigen Schuljubiläums unternahmen die Mendener Walburgisschulen 2019 eine gemeinsame Reise nach Rom. In der ewigen Stadt am Tiber begeisterte die Gymnasiasten und Realschüler besonders das weltberühmte Amphitheater Colosseum, aber auch eine ähnliche Anlage in ihrem Ferienpark. Hier trafen sich die Schülerinnen…