Plenarrede von Matthias Eggers MdL.

Qualitätsjournalismus ist für mich mehr als reine Information. Qualitätsjournalismus bedeutet Orientierung, Einordnung und auch Kontrolle. Er trennt Nachricht von Meinung, prüft Fakten, benennt Quellen – beziehungsweise schützt sie, wenn es erforderlich ist – und hält den öffentlichen Diskurs lebendig. Als CDU-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Ausschuss für Kultur & Medien ist mir das ein besonderes Anliegen.

In der vergangenen Plenarwoche hat der NRW-Landtag gleich zu vier medienpolitischen Tagesordnungspunkten debattiert. Für die CDU-Landtagsfraktion habe ich im Plenum zu einem Antrag der FDP gesprochen, der den Titel trägt: „Qualitätsjournalismus schafft nicht nur einen hohen Wert, sondern hat auch seinen Preis – Urheberrechtsschutz auch in der digitalen Welt leistungsgerecht sichern und weiterentwickeln.“

Ich habe im Landtag deutlich gemacht: Qualitätsjournalismus steht unter Druck. Er muss sich behaupten in einer Welt, in der sich Nachrichten und Meinungen mischen und in der Algorithmen entscheiden, was sichtbar und wahrgenommen wird. Eine Welt, in der Künstliche Intelligenz Texte, Bilder und Stimmen erzeugt – oft auf Grundlage journalistischer Arbeit und ohne, dass Urheberinnen und Urheber, Journalistinnen und Journalisten oder deren Verlage und Medienhäuser daran beteiligt werden.

Ich setze mich gemeinsam mit der CDU dafür ein, dass wir klare Regeln für den Umgang mit journalistischen Beiträgen schaffen, die von KI-gestützten Anwendungen genutzt werden. Journalistische Beiträge sind nicht einfach nur Content. Sie sind das Ergebnis von Ausbildung, Erfahrung und Verantwortung. Diese Leistung verdient Respekt, Schutz und eine faire Vergütung.

Wir haben im Plenum der Überweisung des Antrags in den Ausschuss für Kultur & Medien zugestimmt. Denn genau dort gehört dieses Thema hin: in die Fachberatung mit Expertinnen und Experten, mit Verlagen und Medienschaffenden. Wir müssen sorgfältig prüfen, welche Instrumente auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene sinnvoll sind – von Lizenzierungsmodellen über Vergütungssysteme bis hin zu Transparenz- und Kennzeichnungspflichten.