Ein Meilenstein in der Geschichte der EU.
Die Osterweiterung der Europäischen Union (EU) im Jahr 2004 war ein historisches Ereignis, das die politische, wirtschaftliche und kulturelle Landschaft Europas verändert hat. Am 1. Mai 2004 traten zehn neue Mitgliedstaaten mit rund 75 Millionen Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union bei: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern. Die EU wuchs damit auf seinerzeit 25 Mitglieder an.
In den 20 Jahren seit der EU-Osterweiterung konnten noch mehr Menschen von den europäischen Errungenschaften Frieden, Freiheit und Wohlstand profitieren. Die Integration in die EU bot den neuen Mitgliedsstaaten die Chance, sich politisch weiter zu stabilisieren und gemäß den „Kopenhagener Kriterien“ eine demokratische, rechtsstaatliche Ordnung festzulegen. Die Kopenhagener Kriterien setzen beispielsweise die Wahrung der Menschenrechte, eine politische Stabilität und eine funktionsfähige Marktwirtschaft voraus.
Der Beitritt zur EU bot Vorteile für alle Mitgliedsstaaten. Neue Handelsmöglichkeiten, Fördermittel aus dem Strukturfonds der EU, eine deutliche Steigerung des Lebensstandards – das sind die positiven Effekte für die Neumitglieder. Aber auch die „alten“ Mitgliedsstaaten profitierten wirtschaftlich, wir in NRW beispielsweise durch einen gesteigerten Außenhandel. Auch kulturell bereichert die EU ihre Bürgerinnen und Bürger: In dem grenzenlosen Gebiet können Menschen reisen, arbeiten, studieren und Beziehungen zu Bürgern anderer Kulturen und Sprachen knüpfen.
Ein weiterer Vorteil ist die Stärkung der geopolitischen Rolle Europas, wodurch der weltweite Einfluss gefestigt wurde.
Trotzdem stehen wir derzeit wieder vor großen Herausforderungen, und zwar von innen durch Feinde der Demokratie und von außen durch den brutalen Angriffskrieg auf die Ukraine.
Der Landtag von NRW unterstützt daher auch den Beitrittsprozess von Kandidatenstaaten wie Ukraine, Moldau und Nordmazedonien, unterstreicht aber auch die Bedeutung der Kopenhagener Kriterien als wichtige Beitrittskriterien.
