Meine Rede Plenum zum Antrag der AfD.
Alle Jahre wieder bringt die AfD-Fraktion einen populistischen Antrag zum Öffentlich-rechtlichen Rundfunk und zum Rundfunkbeitrag ein. Kürzlich war es mal wieder soweit: Ein Antrag voll mit Anschuldigungen und Angriffen, der deutlich macht, dass die Rechtspopulisten der AfD einen unabhängigen und freien Öffentlich-rechtlichen Rundfunk ablehnen.
Als Redner der CDU-Fraktion nahm ich Stellung zu diesem Antrag. Die CDU begrüßt die nun angestoßenen Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Wir brauchen Reformen, die die Zusammenarbeit der Anstalten stärken, Strukturen straffen und den öffentlichen Auftrag stärker konkretisieren. Nur so kann der Rundfunk als unabhängiges und vielfältiges Medium gestärkt werden und wieder mehr an Akzeptanz gewinnen.
