In Nordrhein-Westfalen werden Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer durch die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge seit 2018 deutlich entlastet.

Das bedeutet für viele Menschen: keine oft existenzbedrohenden Einmalzahlungen mehr, mehr Planungssicherheit und die Chance, dass unsere Städte und Gemeinden moderner und lebenswerter werden.

Auch in meinem Wahlkreis macht sich das bemerkbar:
• In Menden wurden Eigentümerinnen und Eigentümer mit 1.415.849,73 Euro entlastet
• In Neuenrade mit 555.528,67 Euro
• In Plettenberg mit 74.789,08 Euro

Seit 2020 hat die Landesregierung die Übernahme der Beiträge Schritt für Schritt ausgeweitet: zuerst auf 50 Prozent, dann 2022 auf 100 Prozent, und 2024 folgte das Beitragserhebungsverbot mit vollständiger Erstattung an die Kommunen. Seit Beginn wurden rund 3.200 Anträge von Städten und Gemeinden gestellt, über 213 Millionen Euro flossen bereits zurück an die Kommunen – und damit an die Bürgerinnen und Bürger.

Die Entlastung ist aber nicht nur finanziell spürbar. Sie gibt den Kommunen die Möglichkeit, Straßen neu zu gestalten: barrierefreie Wege für Kinder, ältere Menschen und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, mehr Grünflächen, bessere Beleuchtung und insgesamt attraktivere Ortsbilder, die Wohnen und Wirtschaft stärken.

Ich finde es wichtig, dass Eigentümerinnen und Eigentümer entlastet werden und gleichzeitig unsere Städte zukunftsfähig geplant werden. So profitieren alle: Bürgerinnen und Bürger, Familien, Kommunen – und unsere Lebensqualität insgesamt steigt.